Blockade gegen Piusbruderschaft

An diesem Freitag den, 10.4.2015 haben die Piusbrüder wie in den Jahren zuvor versucht, durch die Freiburger Innenstadt zu marschieren und ihre reaktionäre Hetze auf die Straße zu tragen. Bei ihrem sogenannten „Marsch für das Leben“ sprechen sie Frauen das Recht auf Selbstbestimmung ab, fordern ein Abtreibungsverbot und  stellen ihr homphobes Weltbild zur Schau. Der Marsch konnte dabei durch Gegenproteste in diesem Jahr erheblich gestört und zeitlich verzögert werden. Nur ein überzogenes und brutal auftretendes Polizeiaufgebot ermöglichte den erzreaktionären Piusbrüdern ihren Aufzug. Insgesamt ist die TeilnerhmerInnenzahl auf Seiten der Piusbruderschaft dieses Jahr merklich geschrumpft. Nur noch etwa 50 Pius-Knetköpfe beteiligten sich an der homophoben und antifeministischen Hetze. Demgegenüber standen am Freitag mehr als 200 Pius-GegnerInnen. Mit Schildern, Konfetti,Transparenten und Trillerpfeifen protestierten die GegendemonstrantInnen kreativ und lautstark gegen den Aufzug.
Erstmals gab es auch eine größere Sitzblockade, um den Aufmarsch zu verhindern. Kurz bevor die Piusbrüder loslaufen wollten, machten es sich ca. 60 GegendemonstrantInnen kurz hinter dem Martinstor gemütlich. Diese in Freiburg noch relativ unerprobte Aktion des zivilen Ungehorsams wurde von umstehenden PassantInnen sehr positiv aufgenommen und immer mehr Menschen schloßen sich der Sitzblockade spontan an. Die Polizei versuchte unter anderem durch das Antikonfliktteam und permanentes Abfilmen die TeilnehmerInnen der Blockade einzuschüchtern. So wurde unter anderem mit Anzeigen wegen Nötigung und Verstoß gegen das Versammlungsrecht gedroht. Mehrere Gerichte haben demgegenüber geurteilt, dass auch die Teilnahme an einer Sitzblockade potentiell vom Recht auf Versammlungsfreiheit gedeckt und nicht per se strafbar ist.

Auch der Freiburger Staatsschutz war mit mehreren Beamten in zivil anwesend. Besonders hervorgetan hat sich dabei auch diesmal wieder Bernhard K. Schon in den letzten Jahren war er maßgeblich an der Verfolgung und Kriminalisierung der PiusgegnerInnen beteiligt. Auch dieses Mal packte ihn sein persönlicher Verfolgungseifer und er ließ es sich nicht nehmen, einzelne BlockadeteilnehmerInnen mit seiner privaten Kamera abzulichten.

Den sichtlich überforderten Einsatzkräften gelang es schließlich jedoch nur unter brutaler Anwendung von Gewalt die Blockade zu räumen. So sprangen einzelne BFE-Beamte mit gestreckten Beinen in die friedlich vor ihnen sitzenden BlockiererInnen und versuchten mit Tritten und Faustschlägen die Blockade aufzulösen. Dieser absolut unverhältnismäßige Einsatz sorgte für mehrere Verletzte mit Platz- und Schürfwunden. Trotz dessen bildeten sich auch später im gesamten Verlauf immer wieder kleinere Sitzblockaden und zahlreiche weitere GegendemonstrantInnen versuchten sich dem Piusbrüderaufmarsch entgegenzustellen. Die Polizei reagierte auch hier mit völlig überzogener Gewalt und prügelte den Piusbrüden ihren Weg bis zum Kartoffelmarkt frei.

Zur gleichen Zeit wurden etwa 40 Menschen, die sich an der großen Sitzblockade am Martinstor beteiligt hatten, von der Polizei eingekesselt und knapp eine Stunde festgehalten. Daraus ergibt sich auch die anscheinend hohe Zahl der vorläufigen Festnahmen die in der regionalen Presse genannt wird. Die Personen wurden schließlich einzeln abfotografiert, ihre Personalien aufgenommen und ihnen wurden Platzverweise für den gesamten Innenstadtbereich erteilt.

Insgesamt hat der Tag deutlich gemacht, dass die Piusbrüder mit erheblichen Widerstand rechnen müssen, wenn sie durch Freiburg marschieren wollen. Über 200 Menschen haben klargestellt, dass homophobe und antifeministische Positonen hier keinen Platz haben.

Wir wollen in diesem Jahr offensiv mit der Repression umgehen und uns gemeinsam und entschlossen gegen die Kriminalisierung unseres Protestes wehren! Dafür ist es wichtig, dass wir uns nicht vereinzeln lassen, sondern uns vernetzen und einen gemeinsamen politischen Umgang finden. „Getroffen hat es Einen, gemeint sind wir alle!“ darf nicht nur eine Parole sein, denn Repression kann nur kollektiv wirksam begegnet werden!

Im Zuge der Pius-Verfahren in den vergangenen Jahren hat sich der AK Antirepression gegründet um Betroffene zu unterstützen und zu beraten, ihnen die Möglichkeit zu bieten sich zu vernetzen, Prozesse politisch zu begleiten und gemeinsam gegen Repression vorzugehen. Deshalb: Keine Panik, wenn euch ein Strabefehl oder eine Vorladung ins Haus flattert. Es wird niemand mit der Repression allein gelassen!

Ihr könnt uns per Mail unter: agantirepfreiburg@riseup.net erreichen oder direkt zur Anlaufstelle Antirepression kommen, die jeden 2.Freitag im Monat ab 18 Uhr im Linken Zentrum adelante!, Glümerstraße 2 stattfindet.

Arbeitskreis Antirepression Freiburg
https://antirepfreiburg.wordpress.com/

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